1. Geltungsdauer
Für alle Angebote, Lieferungen, Werk- u. Dienstleistungen der Firma Digital-Screen-Werbung GmbH sind allein die folgenden Bedingungen verbindlich. Durch ihr Vorliegen werden diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen anerkannt. Abweichungen davon, insbesondere auch Geschäftsbedingungen unserer Lieferanten und Dienstleister , sind ebenfalls bindend und gelten für den jeweiligen Einzelfall. Die Unwirksamkeit einer oder eines Teils einer Klausel berührt den anderen Teil der Klausel(n) nicht.

2. Gegenstand
Gegenstand der Bedingungen sind die Leistungen von Digital-Screen-Werbung GmbH , die da sind: Vertrieb von Digital Display-Panels mit EDV-gestützter Steuerung, sowie deren Vermittlung über unsere Vertragspartner, Werbegestaltung- u. Beratung, Montage von Digital Display-Panels soweit diese Leistung nicht von unseren Vertragspartnern geleistet wird

3. Rechte
An allen grafischen Vorlagen, technischen Beschreibungen sowie umfassenden Produkt- und Leistungsbeschreibungen, behält sich Digital-Screen-Werbung GmbH sowie deren Vertragspartner das Eigentums- und Urheberrecht vor. Die Verwendung durch Dritte ist nur mit unserer schriftlichen Zustimmung gestattet. Das Nutzungsrecht ist schriftlich zu vereinbaren und gesondert zu honorieren.
Soweit Korrekturvorlagen vorgelegt werden, müssen diese umfassend geprüft und Korrekturen deutlich gekennzeichnet werden. Die Freigabe ist schriftlich zu fixieren und rechtlich verbindlich. Nachträglich Änderungen werden nach Aufwand berechnet.

4. Aufträge an Dritte
Aufträge an Vertragspartner erteilt Digital-Screen-Werbung GmbH im eigenen Namen und für eigene Rechnung. Bei vermittelten Aufträgen erfolgt die Rechnungsstellung durch unsere Vertragspartner.

5. Geheimhaltung
Bei Vereinbarung der Geheimhaltungspflicht ist grundsätzlich eine schriftliche Dokumentation festgelegt (gesondertes Formular).

6. Haftung / Gewährleistung / Schadenersatz
Digital-Screen-Werbung GmbH haftet ausdrücklich nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, sie tritt nicht ein, an den von ihren Vertragspartnern / Lieferanten verursachten Schäden. Eine Schadenersatzleistung ist nur in Höhe des materiellen Auftragswertes möglich. Mängel sind innerhalb von 8 Tagen schriftlich geltend zu machen. Digital-Screen-Werbung GmbH wird eine zeitnahe Nachbeßerungsmöglichkeit eingeräumt. Bei technischen Geräten treten die Garantieleistungen unserer Vertragspartner ein. Bei Eintritt von festgestellter höherer Gewalt suspendieren die Vertragsverpflichtungen der Parteien für die Dauer der Störung, wobei bei einem Verzug von über sechs Wochen beide Parteien die Vertragsauflösung auf Gegenseitigkeit vereinbaren können. Grundsätzlich ist eine Konventionalstrafe ausgeschlossen.Handelsübliche Abweichungen, die durch Fabrikationstechniken bedingt sind, können nicht bemängelt werden. Dies gilt auch für Produkte und Leistungen unserer Vertragspartner/Lieferanten.

7. Eigentumsvorbehalt
Digital-Screen-Werbung GmbH wird bis zur vollständigen Zahlung uneingeschränkt an den gelieferten technischen Anlagen ein Eigentumsvorbehalt eingeräumt und Zugang zu Gebäuden und Grundstücken gewährt um das gelieferte technische Gerät sichern zu können. Bei Übernahme der gelieferten technischen Geräte durch einen Dritten, ist darüber eine Anzeige zwingend vorgegeben und der Dritte dazu zu verpflichten in den bestehenden Vertrag einzutreten. Die Einbringung unserer gelieferten Geräten in die Konkursmasse ist vor Bezahlung der Gesamtsumme ausgeschlossen.



8. Bestellung / Auftragsbestätigung / Rechnungsstellung
Ein Auftrag ist rechtlich bindend, wenn der Auftrag mit einer Auftragsbestätigung bestätigt wurde. Bei einer Stornierung des Auftrages har Digital-Screen-Werbung GmbH das Recht seine bis dahin angefallenen Kosten geltend zu machen und diese in Rechnung zu stellen. Notwendige Änderungen (z.B. technische Modifizierungen / behördliche Vorgaben usw.) gelten als Auftragserweiterung.
Mit Klärung der technischen Vorgaben und nach Genehmigung von Behörden beginnt die Ausführung des erteilten Auftrages.
Die Lieferung technischer Geräte erfolgt uneingeschränkt auf Gefahr und Rechnung des Auftraggebers. Auf Wunsch kann eine Versicherungsleistung gegen Entgelt gefordert werden. Die Art des Versandes und die Verpackung obliegt Digital-Screen-Werbung GmbH und deren Vertragspartnern/Lieferanten.  Die Entsorgung von Verpackungs- und Transportmaterial obliegt dem Auftraggeber.
Die Rechnungsstellung erfolgt stets nach Fertigstellung und Lieferung des Auftragsgegenstandes. Alle Preise verstehen sich zzgl. der jeweils gültigen MwSt. / in Euro.



9. Zahlungsbedingungen
Vereinbart werden:
Hardware 8 Tage netto Kasse
Software-Lizenz jährlich im voraus, 8 Tage netto Kasse.
Projekte ab einer Höhe von 10.000,00 - 50.000.00 €
    50 %bei Auftragserteilung
    50 % vor Anlieferung
    
Für alle weiteren Beträge gelten die Zahlungsbedingungen
des Angebots oder der Auftragsbestätigung.
 
Bei Zahlungsverzug erheben wir je angefangenen Monat ab Rechnungsdatum 1% Verzugszinsen und eine Mahngebühr in Höhe von 15,00€.
Bei erkennbarer Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage des Auftraggebers, bzw. ungünstigen Wirtschaftsauskünften, ist Digital-Screen-Werbung GmbH zum Rücktritt vom Verkaufsvertrages berechtigt. Bis dahin aufgelaufene Kosten werden in Rechnung gestellt, wenn der Auftraggeber wissentlich seine schlechte Wirtschaftslage verschwiegen haben
Handelsübliche Abweichungen, die durch Fabrikationstechniken bedingt sind, können nicht bemängelt werden. Dies gilt auch für Produkte und Leistungen unserer Vertragspartner/Lieferanten

7. Eigentumsvorbehalt
Digital-Screen-Werbung GmbH wird bis zur vollständigen Zahlung uneingeschränkt an den gelieferten technischen Anlagen ein Eigentumsvorbehalt eingeräumt und Zugang zu Gebäuden und Grundstücken gewährt um das gelieferte technische Gerät sichern zu können. Bei Übernahme der gelieferten technischen Geräte durch einen Dritten, ist darüber eine Anzeige zwingend vorgegeben und der Dritte dazu zu verpflichten in den bestehenden Vertrag einzutreten. Die Einbringung unserer gelieferten Geräten in die Konkursmasse ist vor Bezahlung der Gesamtsumme ausgeschlossen

8. Bestellung / Auftragsbestätigung / Rechnungsstellung
Ein Auftrag ist rechtlich bindend, wenn der Auftrag mit einer Auftragsbestätigung bestätigt wurde. Bei einer Stornierung des Auftrages har Digital-Screen-Werbung GmbH das Recht seine bis dahin angefallenen Kosten geltend zu machen und diese in Rechnung zu stellen. Notwendige Änderungen (z.B. technische Modifizierungen / behördliche Vorgaben usw.) gelten als Auftragserweiterung.
Mit Klärung der technischen Vorgaben und nach Genehmigung von Behörden beginnt die Ausführung des erteilten Auftrages.
Die Lieferung technischer Geräte erfolgt uneingeschränkt auf Gefahr und Rechnung des Auftraggebers. Auf Wunsch kann eine Versicherungsleistung gegen Entgelt gefordert werden. Die Art des Versandes und die Verpackung obliegt Digital-Screen-Werbung GmbH und deren Vertragspartnern/Lieferanten.  Die Entsorgung von Verpackungs- und Transportmaterial obliegt dem Auftraggeber.
Die Rechnungsstellung erfolgt stets nach Fertigstellung und Lieferung des Auftragsgegenstandes. Alle Preise verstehen sich zzgl. der jeweils gültigen MwSt. / in Euro

9. Zahlungsbedingungen
Vereinbart werden:
Hardware 8 Tage netto Kasse
Software-Lizenz jährlich im voraus, 8 Tage netto Kasse.
Projekte ab einer Höhe von 10.000,00 - 50.000.00 €
    50 %bei Auftragserteilung
    50 % vor Anlieferung
    
Für alle weiteren Beträge gelten die Zahlungsbedingungen
des Angebots oder der Auftragsbestätigung.
 
Bei Zahlungsverzug erheben wir je angefangenen Monat ab Rechnungsdatum 1% Verzugszinsen und eine Mahngebühr in Höhe von 15,00€.
Bei erkennbarer Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage des Auftraggebers, bzw. ungünstigen Wirtschaftsauskünften, ist Digital-Screen-Werbung GmbH zum Rücktritt vom Verkaufsvertrages berechtigt. Bis dahin aufgelaufene Kosten werden in Rechnung gestellt, wenn der Auftraggeber wissentlich seine schlechte Wirtschaftslage verschwiegen habe

10. Gerichtsstand / Salvatorische Klausel
Änderungen unserer Geschäfts- und Zahlungsbedingungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung. Sollten Bestimmungen aus dieser Vereinbarung ganz oder teilweise nicht rechtwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, werden die übrigen Klausen davon nicht berührt. Die unwirksamen Klausen werden in Absprache neu geregelt.
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Gronau/ Westfalen. Für das geschlossene Vertragsverhältnis findet deutsches Recht Anwendung. 

Gronau-Epe, 01. März 2015